Arbeits-/Sozialrecht

Freitag, 07.08.26

Was gilt bei Krankheit im Urlaub?

Beim Spaziergang gestolpert – und plötzlich liegt ein Arbeitnehmer im Krankenhaus, statt am Strand. Oder eine Grippe tritt ausgerechnet im Urlaub auf. Doch was bedeutet das für die Urlaubstage? Erkrankt ein Arbeitnehmer während seines Erholungsurlaubs und wird die dadurch eingetretene Arbeitsunfähigkeit durch eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nachgewiesen, werden die nachgewiesenen Krankheitstage

Montag, 03.08.26

Urlaubsgeld: Wer hat Anspruch?

Beim Urlaubsgeld handelt es sich um eine zusätzliche Vergütung des Arbeitgebers. Das Urlaubsgeld ist nicht mit dem Urlaubsentgelt zu verwechseln. Während das Urlaubsgeld eine zusätzliche Leistung ist, handelt es sich beim Urlaubsentgelt um die gesetzlich vorgeschriebene Fortzahlung des Arbeitsentgelts während des Erholungsurlaubs. Doch wer kann überhaupt mit Urlaubsgeld rechnen? Laut

Dienstag, 21.07.26

Krankenkasse muss Kosten für eine telemedizinische Beurteilung einer möglicher Lepra-Erkrankung durch brasilianische Ärzte nicht tragen

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschied, dass die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) die Kosten für eine telemedizinische Beurteilung einer vermuteten Lepra-Erkrankung durch brasilianische Ärzte vorläufig nicht zu übernehmen hat (Az. L 16 KR 221/26 B ER). Im konkreten Fall wurde bei der Antragstellerin im Herbst 2023 in Brasilien eine Lepra-Erkrankung diagnostiziert. Sie hatte

Freitag, 17.07.26

Krankenkasse muss Transportkosten mit Rettungshubschrauber im Ausland nicht erstatten

Das Hessische Landessozialgericht entschied in einem nicht rechtskräftigen Urteil, dass eine Krankenkasse ihrer Versicherten nicht die Kosten eines Hubschrauberfluges erstatten muss, die im Urlaub in Österreich aufgrund eines Transports zwischen Unfallort und Krankenhaus entstanden sind (Az. L 8 KR 213/23). Im Streitfall versuchte die an Osteoporose leidende Klägerin im Urlaub

Mittwoch, 08.07.26

Abgabe zur Künstlersozialversicherung steigt im Jahr 2027 vsl. auf 5,0 %

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat zur Künstlersozialabgabe-Verordnung 2027 die Ressort- und Verbändebeteiligung eingeleitet. Gemäß der neuen Verordnung wird im Jahr 2027 der Abgabesatz zur Künstlersozialversicherung 5,0 Prozent betragen. Die Künstlersozialabgabe-Verordnung für 2027 wurde noch nicht im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt erfolgt vsl. im Winter 2026. Die

Mittwoch, 01.07.26

Unfallversicherung im Homeoffice: Schutz beim Mittagessenkauf nur unter bestimmten Voraussetzungen

Das Hessische Landessozialgericht hat präzisiert, wann Beschäftigte im Homeoffice oder beim mobilen Arbeiten auf dem Weg zum Mittagessen gesetzlich unfallversichert sind. Entscheidend ist, ob der Weg betrieblich veranlasst und in die Arbeitsorganisation eingebunden ist. In zwei Verfahren kam das Hessische Landessozialgericht zu unterschiedlichen Ergebnissen: Im ersten Fall erkannte es einen

Dienstag, 30.06.26

Fehler in Massenentlassungsanzeige führt nicht zwingend zur Unwirksamkeit der Kündigungen

Das Bundesarbeitsgericht entschied, dass eine Kündigung im Rahmen einer Massenentlassung nicht automatisch unwirksam ist, wenn die Anzeige bei der Agentur für Arbeit geringfügige Fehler enthält (Az. 6 AZR 7/26). Im Streitfall war der Kläger als Maschineneinrichter und Bediener bei einem Schlüsselhersteller und Maschinenbauer tätig, über dessen Vermögen im November 2024

Montag, 29.06.26

Punktprämie nur bei Spieleinsatz des Profifußballspielers?

Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf entschied, dass im Urteilsfall die vertraglich vereinbarte Nachzahlung der Punkteinsatzprämie nur für Punkte aus Spielen geschuldet ist, in denen der Profifußballspieler tatsächlich eingesetzt wurde (Az. 11 SLa 106/26). Im Streitfall war der Kläger bei dem beklagten Fußballverein zuletzt in der 2. Bundesliga als Profifußballspieler beschäftigt. Er verlangte

Freitag, 26.06.26

Krankschreibung nach Kündigung – Ärztliches Attest gilt als starkes Beweismittel für Vorliegen einer Krankheit

Selbst wenn angeblich ein „Krankmachen“ nach einer Kündigung angekündigt wurde, reicht das nicht, um die Lohnfortzahlung abzulehnen, wenn ein ärztliches Attest vorliegt. Die Bescheinigung von einem Arzt hat einen hohen Beweiswert. Um den zu erschüttern, braucht ein Arbeitgeber deutliche Indizien. Darauf wies das Arbeitsgericht Nordhausen hin (Az. 3 Ca 438/25).

Donnerstag, 25.06.26

Kündigungsschutz vor Zeitabschnitten einer Elternzeit gilt vorwirkend

Arbeitnehmer, die Elternzeit in Anspruch nehmen und diese Elternzeit in mehrere Zeitabschnitte aufteilen, können sich vor jedem Zeitabschnitt auf den vorwirkenden besonderen Kündigungsschutz des § 18 Abs. 1 BEEG berufen. Dies gilt auch dann, wenn der Arbeitnehmer mehrere Elternzeitabschnitte mit nur einem Schreiben verlangt. Das entschied das Bundesarbeitsgericht (Az. 2